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Luxemburg: Grenzüberschreitende Arbeit mit Deutschland muss konkreter werden

Der Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker hat in einem Interview mit der regionalen Presse in Luxemburg betont, dass die grenzüberschreitende Arbeit zwischen Luxemburg und Deutschland für die Menschen “konkreter” werden müsse. Zwar gäbe es viele gute Ansatzpunkte, die Luxemburg und Deutschland zusammen getroffen haben. Allerdings profitieren zu wenige Menschen in der Großregion konkret von diesen. Betroffen sei vor allem der Arbeitsmarkt in der Region.

Jean-Claude Juncker hat sich in der Weihnachtswoche kritisch zur Zusammenarbeit in der Großregion zwischen Luxemburg und Deutschland geäußert. Der Luxemburger Regierungschef Juncker sagte, dass die zahlreichen Gremien in der Großregion gute Arbeit leisten würden. Dennoch bliebe den Menschen in Luxemburg oder auch in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Saarland zu wenig Konkretes von dieser Arbeit übrig. Viele Entscheidungen würden auf einer falschen Ebene getroffen, die die Großregion überhaupt nicht beeinträchtigen würden. Der Luxemburger Jean-Claude Juncker hofft daher, dass sich dies in Zukunft ändern wird, damit die Menschen wieder sehen können, was die Politik eigentlich bewirken kann. Die Großregion sei «der falsche Übungsplatz für hochfliegende Diskurse. Die Menschen erwarten konkrete Resultate». Am 24. Januar 2013 übernimmt Rheinland-Pfalz auf einem Gipfel in Metz die Präsidentschaft der Region, zu der auch Luxemburg, Lothringen, das Saarland, die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens und Wallonien gehören.

Vorhandene Zusammenarbeit erfolgreich

Dass der Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker die Arbeitsweise in der Großregion leicht kritisiert, heißt aber nicht, dass der Politiker alles schlecht reden möchte. Er hebt gleichzeitig hervor, dass die Menschen von vielen Dingen, die die Politiker in Zusammenarbeit in der Großregion entschieden haben, indirekt profitiert haben. Als Beispiel für Juncker unter anderem das Schienennetz an. Hier sieht er sehr gute Ergebnisse in Bezug auf den Schienennetzausbau und die zahlreichen Zugverbindungen, die in der Großregion weiter angeboten werden. Jean-Claude Juncker verweist in dieser Sache vor allem die Souveränität von Luxemburg, die dazu beitrage, dass der Staat direkt mit der Bundesregierung verhandeln kann, ohne den Umweg über die Länder zu machen.

Der Luxemburger Jean-Claude Juncker verspricht sich vor allem eine enge Zusammenarbeit mit der neuen Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Auch wenn er betont, dass er mit Kurt Beck sehr gut zusammengearbeitet hat, führt Juncker aus, dass Malu Dreyer, da sie aus Trier kommt, noch näher an der Luxemburger Grenze zu Hause ist. Aus diesem Grund sei die Nähe zu dem Großherzogtum Luxemburg von Haus aus gegeben.

Arbeitsmarkt im Visier der Überlegungen

Die kommende Präsidentschaft des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wird wohl verstärkt den Fokus auf den Arbeitsmarkt legen, denn hier muss die Großregion weiter zusammenwachen. Der demografische Wandel und die Finanzkrise machen auf dem regionalen Arbeitsmarkt deutliche Probleme, die auf Dauer gelöst werden müssen. Wie einfach dies gelingen kann, wird auch von der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Luxemburg abhängen.

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