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Die Zusammensetzung der Kommission

Arbeitsgruppe

Quelle: Der Rat der Europäischen Union

Jedes Land stellt einen Kommissar, der für einen jeweiligen Politikbereich zuständig ist. Bevor dies allerdings geschehen kann, muss erstmal der Präsident der Kommission bestimmt werden. Dies geschieht im Europäischen Rat. Die Regierungschefs einigen sich auf einen gemeinsamen Kandidaten, der dann dem Europäischen Parlament vorgeschlagen wird. Dieses muss den Anwärter durch Wahl bestätigen, kann ihn aber auch ablehnen. Sollte dies der Fall sein, ist der Europäische Rat verpflichtet, einen neuen Präsidentschaftskandidaten zu suchen. Nachdem der Kommissionspräsident bestimmt und gewählt wurde, muss dieser seine Kommissare festlegen. Hierfür setzen sich Kommisssionspräsident und Regierungschefs zusammen und analysieren, welches Land für welchen Politikbereich in Frage kommt und einen qualifizierten Politiker entsenden kann. Wenn dies erledigt ist, benennt der Präsident der Kommission seine endgültige Formation und muss diese abermals vom Europäischen Parlament absegnen lassen.

Die Amtszeit des Präsidenten der Kommission erstreckt sich auf fünf Jahre. An dieser Stelle soll auch festgehalten werden, dass der Präsident keinem Land mehr direkt angehören darf. Dies soll mögliche Vetternwirtschaft unterbinden. Die Kommission agiert supranational.

Der Sitz der Kommission

Der Hauptsitz der Europäischen Kommission befindet sich in Brüssel, das bekanntlich das Ansehen als Europas Hauptstadt genießt. Allerding arbeiten auch 2800 Beamte in Luxembourg. Damit ist die Europäische Union auch in dieser Gegend ein wichtiger Arbeitgeber. Die Kommission hat feste Vertretungen in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union und unterhält Delegationen zu fast allen Ländern unseres Planeten. Diese Delegationen können mit Botschaften verglichen werden. Hauptaufgabe der Vertretungen ist die Informierung Bürger und das Drehen der Werbetrommel für die Europäische Union. Die Delegationen sollen einien möglichst guten Kontakt zu den jeweiligen Länderchefs unterhalten und wichtigen Informationsaustausch betreiben.

Die Aufgaben

Durch ihre Vergleichbarkeit mit nationalen Regierungen, gilt die Kommission häufig als Exekutive der Europäischen Union. Damit ist sie sicherlich das Machtzentrum des Staatenbundes. Allerdings wäre es schlichtweg falsch, die Kommission nur als Exekutive zu bezeichnen. Dies würde ihrer Rolle nicht gerecht, denn sie übernimmt noch weitere Aufgaben. So ist die Kommission auch legislativ in die Arbeitsabläufe eingebaut, denn sie hat das alleinige Initiativgesetz. Das beudeutet, dass sie die einzige Institution der Europäischen Union ist, die Gesetzesvorschläge auf den Weg bringen kann. Einschränkend sei erwähnt, dass sowohl der Rat der Europäischen Union als auch das Europäische Parlament die Kommission auffordern können, eine Gesetzesinitiative zu machen. Dennoch bleibt der Kommission immer noch die Möglichkeit zu entscheiden, wann es soweit sein soll. Aus diesem Grund hat sie so großen Einfluss auf die Entwicklung der europäischen Gemeinschaft und kann daher auch als „Motor“ Europas angesehen werden. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

Das Exekutivrecht

Die Exekutive ist allgemein dafür verantwortlich, dass Beschlüsse, die getroffen wurden, auch umgesetzt werden. Im Grunde sorgt die Kommission für die Umsetzung der europäischen Politik. In diesem Zusammenhang ist sie sogar berechtigt, Strafen gegen einzelne wie zum Beispiel Unternehmen zu verhängen. Dies sind Kompetenzen, die man auf nationaler Ebene von Verwaltungen kennt, die ebenfalls dazu Befugt sind, Bußgelder auszusprechen. Sollte ein Verstoß eines Landes so folgenschwer gewesen sein, dass ein Bußgeld nicht mehr ausreicht, ist die Kommission dazu verpflichtet, das Vergehen vor dem Europäischen Gerichtshof anzuklagen. Die Kommission kann auf verschiedenen Wegen auf einen Verstoß aufmerksam gemacht werden. Zum einen kann sie durch eigenes Erkennen auf einen Vertragsbruch aufmerksam werden. Zum anderen besteht natürlich auch die Möglichkeit über Dritte von Verstößen zu erfahren. Hierbei kann es sich um Klagen oder Anträge durch Personen oder Unternehmen handeln.

 

Das Haushaltsrecht

Die Kommission ist für den europäischen Haushalt zuständig. Sie muss ein Konzept aufstellen, das dann im Rat der Europäischen Union und im Parlament diskutiert wird. Ebenfalls unterliegt der Kommission die Verwaltung der Finanzmittel. Die größten Geldmassen fließen in verschiedene Fonds.

Das Initiativrecht

Die Kommission der Europäischen Union ist das einzige Organ, das einen Gesetzesentwurf auf den Weg bringen kann. Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union, die beide ebenfalls in den Gesetzgebungsprozess involviert sind, haben diese Kompetenz nicht. Sie können ausschließlich über die eingebrachten Entwürfe beraten und entscheiden. Dennoch sind beide Organe in der Lage, Gesetzesentwürfe bei der Kommission zu beantragen.

Die Unabhängigkeit

Wie oben schon einmal festgehalten, üben alle Beteiligten die Arbeit in der Kommission unabhängig von Parteien und heimischen Regierungen aus. Sie sind keinem Staatschef verpflichtet oder untergeordnet, sondern dienen letzlich nur dem Wohl der europäischen Bürger.

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