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Zusammensetzung und Wahl

 

Wahl

Aktuell sind 736 Abgeordnete im Europäischen Parlament beschäftigt, die jeweils alle fünf Jahre neu gewählt werden. Alle Bürger der europäischen Union haben das aktive und passive Wahlrecht. Leider ist das europäische Wahlverfahren momentan relativ unübersichtlich und kompliziert, da nach nationalem Wahlrecht gewählt wird. Ein einheitliches europäisches Wahlsystem, wie es seit den Anfängen der Europäischen Union gefordert wird, gibt es noch nicht. Im Jahre 1979 wurde das Europäische Parlament das erste Mal direkt gewählt. 20 Jahre später, also 1999, wurden einige neue Grundsätze eingeführt, die die Wahl betreffen. So darf ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments nicht gleichzeitig einem nationalen Parlament angehören. Des Weiteren einigte man sich darauf, dass die 5% Klausel, die es auch in Deutschland gibt, auch für das Europäische Parlament gelten sollte.

Die Wahlbeteiligung ist in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Bei der letzten Wahl gingen gerade einmal 57% der Wahlberechtigten ihrer Möglichkeit nach, ihre Stimme abzugeben. Angesichts dieser desaströsen Zahlen, muss die Repräsentation des Europäischen Parlaments in Frage gestellt werden.

Die Zusammensetzung

Wie oben schon einmal aufgeführt, bildet sich das Europäische Parlament aktuell aus 736 Abgeordneten. Allerdings wird sich diese Zahl nach der nächsten Wahl verändern, denn der Vertrag von Lissabon hat eine Abgeordnetenzahl von 751 festgesetzt. Die Anzahl der Abgeordneten pro Land wird nach Landesgröße bestimmt. Diese wiederum wird aus der Einwohnerzahl des jeweiligen Landes ermittelt. Auf diese Weise entfallen zum Beispiel auf Deutschland 96 Parlamentsmitglieder und  auf Malta nur 6 Sitze. Diese Sitzverteilung soll für einen gerechten Abstimmungsmodus sorgen. Die Abgeordneten sitzen nicht nach Ländern, sondern in Fraktionen zusammen. Dies unterstreicht die supranationale Ausrichtung des Europäischen Parlaments. Natürlich können Abgeordnete einer Fraktion, die aus dem gleichen Land kommen, eine sogenannte Gruppe bilden.

Dem Europäischen Parlament steht ein Präsident vor, der von den Mitgliedern für zweieinhalb Jahre gewählt wird. Demnach gibt es in einer Legislaturperiode zwei unterschiedliche Präsidenten. Diesen werden jeweils 14 Vizepräsidenten zur Seite gestellt, die unterstützend tätig sein sollen.

Das Europäische Parlamentsgebäude

Sitzungen/Sitz

Das Parlament pendelt zwischen den Städten Straßburg und Brüssel hin und her. Ungefähr zwölf Wochen im Jahr werden Plenarsitzungen in Straßburg abgehalten. Die restliche Zeit treffen sich die Abgeordneten in Brüssel, wo Ausschüsse und Sitzungen der Fraktionen stattfinden. In diesen Ausschüssen wird die hauptsächliche Arbeit gemacht. Hier kann themen- und fachgerecht diskutiert werden, denn an den verschiedenen Ausschüssen nehmen in der Regel nur Abgeordnete Teil, die sich auf das zu behandelnde Thema spezialisiert haben. Insgesamt gibt es aktuell 20 Ausschüsse, in die die Mitglieder des Europäischen Parlaments hineingewählt werden.

Während Straßburg der Sitz des Europäischen Parlaments ist, befindet sich in Luxembourg das Generalsekretariat. Damit ist auch Luxembourg Teil dieses Organs.

Aufgaben

Das Europäische Parlament ist vor allem Teil der Legislative. Es berät und entscheidet, meistens im Mitentscheidungsverfahren, mit der Kommission und dem Rat der Europäischen Union über Gesetze. Auch bei der Festlegung des europäischen Haushaltes spielt das Parlament eine entscheidene Rolle. Nachdem die Kommission das Konzept vorgelegt hat, wird in der Volkskammer über dieses beraten und abgestimmt. Auf diese Weise kann das Parlament eine gewisse Kontrolle über die Finanzmittel der Europäischen Union ausüben.

Natürlich gibt es auch noch weitere Kontrollmaßnahmen. Jeder Abgeordnete kann von der Kommission eine Stellungnahme zu einem gewünschten Thema fordern, um sich und die Medien zu informieren. Auf diese Weise können Themen publik gemacht werden, die die Kommission unter Druck setzen können. Eine weitere Kontrollmöglichkeit ist das Mitentscheidungsrecht bei der Kommissionsbildung. Das Europäische Parlament muss hier zustimmen, damit die Kommission legitimiert ist. Das letzte Mittel, auf das die Volkskammer zurückgreifen kann, ist der Antrag eines Misstrauensvotums, das sich gegen die Kommission richtet. Diese muss aber von mindestens zwei Dritteln der Parlamentarier unterstützt werden.

Insgesamt ist auf jeden Fall zu beobachten, dass das Europäische Parlament immer mehr an Machtmöglichkeiten dazu gewinnt. Dies impliziert indirekt die Entwicklungsrichtung der Europäischen Union, die auf lange Sicht eher supranationaler als intergovernmentaler werden soll.

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