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Einleitung zum Chambre des Deputes

Das Chambre des Deputes ist die Abgeordnetenkammer in Luxembourg. Sie ist vergleichbar mit dem deutschen Bundestag. Das luxembourgische Parlament ist Sitz von 60 Mitgliedern, die alle fünf Jahre in einer Verhältniswahl gewählt werden. Die Abgeordnetenkammer hat besonders große Bedeutung für die Legislative, denn sie ist fest in den Gesetzgebungsprozess integriert.

Chambre des Deputes

 

Aufgaben und Rolle des Chambre des Deputes

Die Legislativfunktion

Wie oben schon einmal erwähnt, ist die Legislativfunktion die wichtigste Aufgabe des Parlaments. Das Parlament als Ganzes oder jeder einzelne Abgeordnete ist in der Lage, eine Gesetzesvorlage einzureichen. Über diese Vorschläge werden Diskussionen geführt, um entscheiden zu können, ob man dem Entwurf zustimmt oder ob er direkt verworfen wird. Natürlich werden auch Gesetzesinitiativen, die von der Regierung eingebracht werden, untersucht und bearbeitet. In der Regel kommen die Gesetzesvorschläge  zur Parlamentskommission, die ähnlich wie die Ausschüsse in Deutschland arbeitet. Sie untersuchen die Initiativen und nehmen gegebenenfalls einige Änderungen vor. Der Stadtrat ist ebenfalls in den Ablauf der Gesetzgebung integriert, da er zustimmen und das Gesetz absegnen muss. Normalerweise wird im Chambre des Deputes zweimal über bestimmte Gesetze abgestimmt. Das erste Mal ist die reine Abstimmung, die der Inkrafttretung des Gesetzes vorausgeht. Das zweite Mal kann dann das Chambre des Deputes drei Monate nach Veröffentlichung abstimmen. Dies ist eine Kontrollfunktion, um die Auswirkungen von Gesetzen verfolgen zu können. Allerdings kann diese Abstimmung auch ausgesetzt werden, wenn alle am Gesetzesentwurf Beteiligten zustimmen. Das entstandene Gesetz wird dann im „Memorial“ veröffentlicht. Drei Tage danach ist es rechtskräftig.

Die Kontrollfunktion

Das Chambre des Deputes ist ein wichtiges Kontrollorgan, das die Regierungsarbeit überschauen soll. Im Besonderen kontrolliert die Abgeordnetenkammer die Staatsfinanzen. Dem Parlament stehen einige unterschiedliche Mittel zur Verfügung, um die Kontrollfunktion auch wirklich verwirklichen zu können. So können die Abgeordneten Untersuchungen beantragen. In dessen Verlauf wird ein Untersuchungskomitee gebildet, das den zu bearbeitenden Sachverhalt analysiert. Diesen Schritt leiten die Abgeordneten allerdings nur in besonders heiklen Situationen ein. Normalerweise werden zunächst Fragen an die Regierung gestellt, die diese beantworten muss. So ist das Chambre de Deputes in der Lage, Themen öffentlichwirksam zur Sprache zu bringen. In ganz seltenen Fällen können die Abgeordneten die Regierung des Amtsmissbrauchs bezichtigen.

Ratifizierung

Das Chambre des Deputes ist zuständig für die Ratifizierung internationaler Abkommen. Damit diese in Luxembourg gültig werden, müssen sie von dem Parlament bestätigt werden. Andernfalls besäßen die Abkommen, keine Gültigkeit in dem Großherzogtum.

 

Wahl der Abgeordneten für das Chambre des Deputes

Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre durch das luxembourgische Volk gewählt. Dies geschieht natürlich in einer geheimen, freien, gleichen und allgemeinen Wahl, die den Standards der Demokratie entspricht. Seit 1919 herrscht in Luxembourg Wahlpflicht. Theoretisch können alle Nichtwähler mit empfindlichen Geldstrafen und Freiheitsstrafen belastet werden, wenn sie nicht zur Wahl gehen. In der Praxis verzichtet der Staat allerdings auf diese Maßnahmen. Zur Wahlzeit ist Luxembourg in Wahlbezirke aufgeteilt. Es gibt vier solcher Bezirke; Süden, Zentrum, Norden, Osten.

Chambre des Deputes Luxembourg

 

Die Geschichte zum Chambre des Deputes

Chambre des Deputes LuxembourgIm 19.Jahrhundert wurde die deutsche Bundesakte verfasst. Nach dieser hatte sich auch das Großherzogtum Luxembourg verpflichtet, eine landständige Verfassung und ein Parlament zu errichten. Allerdings ließ sich der Großherzog von Luxembourg erheblich Zeit und integrierte erst 1841 eine Stadtversammlung, die als Parlament diente. Es gab 32 Abgeordnete, die nach Zensuswahlrecht bestimmt wurden. Erst in der Märzrevolution änderte sich das Bild. Die Stadtversammlung wurde zum Chambre des Deputes. Gleichzeitig wurden dem Parlament neue Rechte zugesprochen. Budgetrecht, Gesetzesinitiative und Immunität für die Mitglieder waren die bedeutensten Änderungen. Nachdem sich die Julirevolution nicht unbedingt als langwierig herausgestellt hatte, wurde 1856 die Städteversammlung wiederhergestellt. Erst 1868 entstand wieder das Chambre des Deputes, das 1901 auf 48 Abgeordnete ausgebaut wurde. 1919 wurde dann die allgemeine, geheime, freie und gleiche Wahl eingeführt. Dies hatte natürlich vorausgesetzt, dass die Frauen ebenfalls das Wahlrecht bekamen.

 

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